(...) sollte nach der nächsten Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linken geben, müsste es möglich sein, den Beschluss zur Freigabe von Cannabis im Bundestag durchzusetzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU
Antwort 13.08.2020 von Hans-Jörn Arp CDU
(...)Die Glücksspielregulierung ist für mich ein herausragendes Thema (...)
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 18.02.2020 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deshalb geht es nicht um die komplette Freigabe aller Drogen, sondern immer um wirksame Regulierung bei gleichzeitiger Entkriminalisierung. Die Legalisierung von Cannabis ist aus unserer Sicht längst überfällig – aber trotzdem in Deutschland weiter umstritten. Die Frage nach der Legalisierung anderer Substanzen stellt sich daher für uns in Hamburg aktuell nicht. (...)
Antwort 03.03.2020 von Daniela Ludwig CSU
Als Drogenbeauftragte teile ich die Ansicht, dass uns eine reine Verbotspolitik nicht weiter bringt. Eine Legalisierung zu Rauschzwecken wird es mit mir jedoch nicht geben.