Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Der heutige Stand ist, dass es gerade bei Rentnerinnen und Rentnern häufig verschiedene Einnahmequellen gibt, etwa durch eine zusätzliche betriebliche oder private Altersvorsorge.

Portrait von Annika Klose
Antwort 23.02.2026 von Annika Klose SPD

Daher sind Ihre Anregungen sehr wertvoll, sie werden Eingang in die laufenden Diskussionen finden.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Gleichzeitig existieren bei den von Ihnen erwähnten Sachverhalten bereits Mechanismen, die darauf abzielen, die Interessen der Versichertengemeinschaft in den Sozialversicherungen zu schützen und Missbrauch zu verhindern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Es gibt verschiedene rechtliche Mechanismen, die die Versichertengemeinschaften vor Belastungen schützen. So ruhen beispielsweise Ansprüche auf Arbeitslosengeld regelmäßig nach einer Eigenkündigung. Auch zählen Zeiten des Bezuges von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn üblicherweise nicht mit, wenn es darum geht, einen Anspruch auf eine abschlagsfreie Altersrente zu begründen.

Portrait von Annika Klose
Antwort 12.03.2026 von Annika Klose SPD

Die Vereinbarung von Sozialplänen bei einem massiven Abbau von Arbeitsplätzen ist ein wichtiges Element, um bei diesem enormen Einschnitt den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU