Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 25.08.2022
Was kann man tun, dass eine derartige Anzeige bzw. Straftat trotzdem mit den Mitteln und Methoden von Recht und Gesetz aufgeklärt wird.
Portrait von Karsten Hilse
Antwort 27.08.2022 von Karsten Hilse AfD

Da ich kein Jurist bin, kann ich Ihnen Ihre Frage leider nicht beantworten. Ich bitte Sie, sich in dieser Sache an einen unserer Juristen zu wenden (Brandner, Seitz, Gauk, Jacobi, Wirth etc.).

Frage von Robert S. • 24.08.2022
Sehr geehrter Herr von Heusinger, danke für Ihre Antwort zum Gehalt. Vielmehr ging es mir aber um Transparenz hinsichtlich Ihrer Nebeneinkünfte. Werden diese von Ihnen auch noch veröffentlicht?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Günther W. • 23.08.2022
Haben Sie Beziehungen zur Waffenindustrie und/oder sind Sie Mitglied in einer Organisation, die sich mit Waffengeschäften beschäftigt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.09.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, ich habe keine Beziehungen zur Waffenindustrie und bin auch in keiner Organisation Mitglied, in der Waffengeschäfte gemacht werden.

Frage von Astrid B. • 22.08.2022
Sehr geehrte Frau Baerbock, jetzt habe ich gestern kurz Berlin Direkt reingeschaut und habe festgestellt, daß sie ein sehr schickes und elegantes weißes Kleid trugen. Woher stammt der Stoff?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Timo N. • 22.08.2022
Wieso wird nicht auf meine Frage bezüglich ÖPNV und der Verpflichtung zum Tragen einer FFP2 Maske und dessen Kontrolle , hier über Abgeordnetenwatch direkt geantwortet? Transparenz scheint unerwünscht
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr N.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage.

Frage von Robert S. • 22.08.2022
Warum haben Sie auf Ihrer Landtagsseite bei VERÖFFENTLICHUNGSPFLICHTIGE ANGABEN keine Angaben zu Gehalt oder Gewinn gemacht? Sollte dies nicht transparent gehandhabt werden?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 22.08.2022 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einkünfte der Abgeordneten in RLP sind im Abgeordnetengesetz RLP geregelt.