Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inge M. • 31.08.2023
1
Wo findet man das ausführliche Gesetz Thema Bürgergeld für Aufstocker und Fahrkosten zum Arbeitsplatz für Aufstocker?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Inwiefern wirkt sich die deutliche Anhebung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 auf das bevorstehende Amtsangemessenenheitsgesetz („amtsangemessene Alimentation“) aus?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 07.09.2023 von Johann Saathoff SPD

Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.

Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Inwiefern wirkt sich die deutliche Anhebung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 auf das bevorstehende Amtsangemessenenheitsgesetz („amtsangemessene Alimentation“) aus?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 08.09.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.

Frage von Johanna R. • 31.08.2023
Inwiefern wirkt sich die deutliche Anhebung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 auf das bevorstehende Amtsangemessenenheitsgesetz („amtsangemessene Alimentation“) aus?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 07.09.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 findet bzgl. der Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung Berücksichtigung.

Frage von Stefan J. • 31.08.2023
Warum haben Sie gegen die Einführung des Bürgergeldes gestimmt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2023 von Thorsten Frei CDU

Insofern habe ich dem Bürgergeld in seiner finalen Version zugestimmt. 

Frage von Julian K. • 30.08.2023
Warum verdient ein Hartz IV Empfänger der nicht arbeitet mehr als ein Student, der neben seinem Vollzeitstudium noch Minijobbt?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 30.08.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

All das sind staatliche (Sozial-)Leistungen, die nicht dazu dienen sollen, Erwerbsarbeit aufzugeben, sondern denjenigen zugute kommen, die ein Anrecht darauf haben.