Antwort 10.12.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
An der IHRA-Definition scheiden sich die Geister, ich persönlich halte sie für geeignet. Die Bundesregierung hat sie 2017 übernommen, zahlreiche andere Organisationen auch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.12.2024 von Andrea Lindholz CSU
Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.
Antwort 26.11.2024 von Dorothee Martin SPD
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Antwort 27.11.2024 von Andrea Lindholz CSU
Die Sorgen und Befürchtungen, dass mit unserem Antrag Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit fundamental gefährdet würden, sind unbegründet.
Antwort 22.11.2024 von Monika Grütters CDU
Die Entscheidung wird in einem sorgfältigen Prozess getroffen, bei dem stets der Dialog und der Schutz der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD