Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.
Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.
Mir ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Sanktionen gegen Syrien und den Irak als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen der dortigen Regime verhangen wurden.
Ich persönlich stehe hinter jeglichen Maßnahmen, die die Hilfsleistungen an die Erdbebenopfer erleichtern können und somit weitere Opfer verhindert werden.