Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Martin Grath im Landtag von Baden-Württemberg. Stehend mit blauem Hemd und dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Martin Grath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Landtagskandidat der Alternative für Deutschland im Kreis Freudenstadt
Antwort ausstehend von Uwe Hellstern AfD
Portrait von Nese Erikli
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe der Absenkung des Wahlalters am 06.04.2022 zugestimmt. Sie können mein Abstimmungsverhalten auf der Internetseite des Landtages nachvollziehen.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 20.03.2023 von Hans-Ulrich Rülke FDP

die hiesige Landesregierung hat die Öffnungsklausel des Bundesgesetzgeber zum aktuellen Bodenwertmodell genutzt. Im Gegensatz zu Bayern hat man hier eine Vermögenssteuer durch die Hintertür geschaffen, die viele Probleme und Ungerechtigkeiten kennt, wie z.B. die Überforderung der Gutachterausschüsse, entsprechend korrekte Bodenwerte zu ermitteln.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Profilbild Thekla Walker
Antwort 05.04.2023 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reform der Grundsteuer wurde bundesweit wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 notwendig.