Antwort 05.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Lösungen für die aktuellen und dringenden Probleme unserer Zeit anzubieten und auszuarbeiten.
Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Lösungen für die aktuellen und dringenden Probleme unserer Zeit anzubieten und auszuarbeiten.
Ich befürworte die Aufarbeitung der beiden Stiftungen sehr und setze mich nicht für eine Umbenennung ein.
Sehr geehrter Herr T.,
wir bedanken uns für Ihre Anfrage und bitten Sie eine E-Mail an unser Abgeordneten Büro zu senden.
Ich kann in den getätigten Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Vergleich von Klimaaktivismus mit Nationalsozialismus erkennen. Der Vorwurf ist für mich auch abwegig, denn die Ampel-Koalition hat unter der Führung von Olaf Scholz den Klimaschutz und das Erreichen der Klimaschutzziele von Paris zur obersten Priorität erklärt.