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die Zunahme deutscher Rüstungsexporte ist vor allem dem Ziel geschuldet, die Ukraine in ihrem legitimen Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen. Diese Entscheidungen waren sowohl notwendig als auch richtig. Bundeskanzler Scholz hat bei jeder einzelnen Entscheidung über Waffenlieferungen stets sorgfältig abgewogen und besonnen gehandelt. Gleichzeitig hat er sich unermüdlich für zusätzliche diplomatische Bemühungen und Friedensverhandlungen eingesetzt, um einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu erreichen. Aus diesem Grund halte ich die Bezeichnung "Friedenskanzler" für durchaus angebracht.
Der grausame Angriffskrieg von Putins Russland auf und in der Ukraine muss enden – jedoch unter menschenwürdigen und völkerrechtlichen Bedingungen.
Katrin Göring-Eckardt gehört zu den vehementesten Unterstützerinnen für einen Frieden in der Ukraine. Sie setzt sich für einen gerechten Frieden ein – das meint nicht einfach das Ende der Gewalt oder das Schweigen der Waffen. Frieden braucht Gerechtigkeit, braucht die Achtung der Menschenrechte, braucht die Bewahrung der Schöpfung.
Wir sind fest davon überzeugt, dass wir beides tun müssen: Die Ukraine weiterhin unterstützen und gleichzeitig immer wieder nach Wegen suchen, um diesen Krieg zu beenden. Im Deutschen Bundestag habe ich immer wieder angeregt, nicht nur über Waffenlieferungen nachzudenken, sondern auch über Möglichkeiten von Friedensverhandlungen – und zwar unabhängig davon, wie „realistisch“ diese derzeit scheinen mögen.
