Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Grundsätzlich müssen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone nicht an die im deutschen Recht verankerte Schuldenbremse halten. Dennoch gibt es eine Regelung, die die Verschuldung der Mitgliedsstaaten beschränkt. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt verpflichtet die Vertragsstaaten, die Maastricht-Kriterien und das mittelfristige Haushaltsziel einzuhalten.

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Ulrike Müller
Antwort 31.10.2023 von Ulrike Müller FREIE WÄHLER

Die Umweltplakette ist ein Instrument zur Umsetzung der europäischen Luftqualitätsvorschriften.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 17.01.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In keinem Fall setzen wir Grüne uns für eine Zensur von legalen Inhalten ein.