Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die CDU-geführte Bundesregierung ist dabei, eine Vielzahl an Reformen durchzusetzen, durch die das Gesundheitssystem insgesamt verbessert wird.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zu Ihrer Frage nach dem aktuellen Stand der Beratungen kann ich Ihnen mitteilen, dass Fragen des Vertrauensschutzes und möglicher Übergangsregelungen in den laufenden Diskussionen weiterhin eine wichtige Rolle spielen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Da es sich bei den von Ihnen genannten Gruppen Beamte-Richter-Soldaten in allen drei Fällen um Beamtinnen und Beamte handelt, wären sie alle in die Überlegungen einbezogen.

Portrait von Meral Thoms
Antwort 07.07.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 03.07.2026 von Emmi Zeulner CSU

Wir stehen zu notwendigen Reformen im Gesundheitssystem – aber sie müssen gerecht, ausgewogen und für die Menschen nachvollziehbar sein

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 15.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Über die konkrete Ausgestaltung einzelner Regelungen wird nun im parlamentarischen Verfahren beraten. Dabei werden die Stellungnahmen von Verbänden, Fachleuten und Betroffenen einbezogen.