(...) Der Hintergrund ist folgender: Nach dem furchtbaren Terroranschlag in Kabul hatte Außenminister Sigmar Gabriel entschieden, dass die Sicherheitslage für Afghanistan neu bewertet werden muss. In der Großen Koalition hatten wir uns dann darauf geeinigt, dass es bis zur Vorlage dieser neuen Lagebeurteilung generell keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr geben soll. (...)
(...) Meiner Meinung nach müssten die Schüler von der B11 den Menschenrechtspreis erhalten. Bundesweit gingen die Bilder von den Polizeiübergriffen durch die Medien. (...)
(...) Daneben fördern wir die freiwillige Rückkehr und werden dies auch in Zukunft fortsetzen und weiter ausbauen. Das Instrument der freiwilligen Rückkehr funktioniert aber nur dann, wenn wir gleichzeitig auch die zwangsweise Abschiebung solcher ausreisepflichtiger Personen, die nicht freiwillig zurückkehren, konsequent durchsetzen. Über 3.300 freiwillige Rückkehrer sind im vergangenen Jahr zu verzeichnen. (...)
(...) Ich werde dabei überhaupt keine zusätzliche Toleranz für den kulturellen Hintergrund zulassen. Wer eine Vergewaltigung begeht, soll dafür bestraft werden. (...)
(...) 2. Aufgrund der kulturellen Unterschiede halte ich eine Integration der überwiegend muslimischen Einwanderer in unsere Gesellschaft in dieser Anzahl nicht für durchführbar. Das Frauenbild der meisten Einwanderer widerspricht unserem fundamental und ist m.E. (...)
(...) Afghanistan betrifft das eine große Zahl von Menschen. Es gibt sichere Regionen in diesem großen Land. Unter anderem dafür sind wir dort mit unserer Bundeswehr im Einsatz. (...)