Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirjam O. • 02.10.2022
Sehr geehrter Herr Baer Wie lange wird es dauern bis das deutsche Gesundheitssystem reformiert wird und ich aus dem Arbeitsexil Schweiz wieder zurückkehren kann? Ich bin eine Krankenschwester aus OWL
Alexander Baer
Antwort ausstehend von Alexander Baer SPD
Frage von Josephine S. • 28.09.2022
Die FDP will die Möglichkeit einer „Teilzeit-Ausbildung“ bieten, um Auszubildende mit z.B. Kindern zu unterstützen. Wie genau wirkt sich eine Teilzeit-Ausbildung auf die Länge und Effektivität aus?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Margarete P. • 21.09.2022
Wieviele Ukrainer/innen, die als Flüchtlinge hierher gekommen sind (seit Februar 2022) arbeiten inzwischen sozialversicherungspflichtig? Gibt es dazu Statistiken, die jeder einsehen kann?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.09.2022 von Bernd Rützel SPD

Von den bisher in Deutschland registrierten Geflüchteten aus der Ukraine sind rund 561.000 erwerbsfähig. Davon befanden sich bis Mitte Juni rund 38.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die Sie auf deren Seite einsehen können.

Frage von Senay A. • 20.09.2022
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, was tun Sie gegen mobbende & rassistische Arbeitgeber/Personaler und den überaus schlechten Arbeitsbedingungen in Wirtschaftskanzleien/Kanzleien/Unternehmen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jan Albert F. • 19.09.2022
Gibt es Pläne, die 30 Cent/km Pauschalvergütung für geschäftliche Fahrten im Privatwagen anzuheben? Laut ADAC ist nicht mal ein VW Golf für 30 Cent/km zu bewegen.
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 05.10.2022 von Armand Zorn SPD

Die Pauschalvergütung ist momentan zu niedrig; eine kurzfristige Anhebung ist nicht geplant. Eine Vergütung der tatsächlich anfallenden Kosten ist möglich.

Frage von Cornelia K. • 16.09.2022
Bisher bezahlt das Jobcenter die Miete ausschließlich abhängig von der Personen Zahl, unabhängig vom Zustand der Wohnung und der Wohnungsgröße. Wird beim neuen Bürgergeld dies geändert?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 13.10.2022 von Heike Baehrens SPD

Grundsätzlich gibt es in Deutschland keinen festgelegten Satz, der für Mietkosten erstattet wird. Dies wird kommunal festgelegt und hängt von den Bedingungen am lokalen Wohnungsmarkt (Miethöhe) ab. Beispielsweise werden in Halle (Saale) 335,50 Euro monatlich für einen Einpersonenhaushalt an Mietkosten übernommen, in München hingegen 688 Euro.