Antwort 30.09.2020 von Dagmar Schmidt SPD
(...) Das Anliegen der hessischen SPD ist eine Stärkung der politischen Bildung in Hessen, denn die politische Bildung ist eine Grundvoraussetzung für das demokratische Miteinander. (...)
(...) Das Anliegen der hessischen SPD ist eine Stärkung der politischen Bildung in Hessen, denn die politische Bildung ist eine Grundvoraussetzung für das demokratische Miteinander. (...)
(...) vom Rechtsextremismus die größte Bedrohung in unserem Land ausgeht (...)
Meiner Ansicht nach sind die Äußerungen des Verfassungsschutzes politisch motiviert und dienen der Diffamierung der Opposition.
Mir ist das von Ihnen genannte Zitat, das von Herrn Höcke stammen soll, nicht bekannt. Weiter ist mir auch der Kontext nicht bekannt, in dem dieses Zitat gefallen sein soll.