Sehr geehrter Herr Ullrich, in Ihrem Wahlkreis betreibt ein Rechtsextremer einen Internetshop, druck18.de, in dem er I ♡ (love) HTLR T-Shirts verkauft. Sehen Sie darin Volksverhetzung?
HTLR wird von wahrscheinlich 80-90% der Menschen als HITLER gelesen werden, insofern verstehen 80-90% die Aufdrucke als I love Hitler. Ist das in Ihren Augen Volksverhetzung?
Ich bin heute auf diesen Herrn und diesen Shop aufmerksam gemacht geworden und ich finde es ehrlich gesagt erschreckend, dass so ein Motiv verkauft wird.
Es gibt auch noch andere Waren mit demselben Motiv.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden. Eine starke Zivilgesellschaft und engagierte Bürger sind in diesem Zusammenhang unerlässlich. Ich denke, seitdem die SPD das Thüringer Innenministerium leitet, hat sich schon viel bewegt. Zum Beispiel wurden Rechtsrockkonzerte im engen Schulterschluss mit der Polizei erfolgreich verhindert. Inwieweit in Ihrem geschilderten Sachverhalt eine Volksverhetzung vorliegt, müssen Gerichte entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Ullrich, MdB
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