(...) irreführend. Fakt ist: Das Sozialticket ist derzeit für viele Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Auszubildende, ein Unsozialticket. Diese haben nämlich trotz Einkommen unter Sozialleistungsniveau keinen Anspruch auf Vergünstigungen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2017 von Rainer Matheisen FDP
Antwort 24.11.2017 von Anette Kramme SPD
(...) ich halte §162 FamFG, der die Mitwirkungspflicht des Jugendamtes regelt, für richtig. Die Anhörung des Jugendamts setzt voraus, dass es vom Gericht über die relevanten Schriftsätze, Dokumente und gutachterlichen Befunde hinreichend informiert wird. (...)
Antwort 22.11.2017 von Markus Söder CSU
(...) Oberstes Prinzip bei allen Überlegungen in diesem Zusammenhang sollte sein, das Wohl des Kindes in den Vordergrund zu stellen. (...)
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.09.2017 von Christian Lindner FDP
(...) Alleinerziehende werden schon heute steuerlich über einen Zuschlag bei den Freibeträgen steuerlich gefördert. Wir Freie Demokraten wollen Menschen mit Kindern weiter fördern, etwa durch die Anhebung des Freibetrages für Kinder auf die Höhe Erwachsener. (...)
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke