Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 26.08.2021
Ich vermisse die Handlungen und Taten, wenn im Bundestag über derartige Praktiken öffentlich gesprochen wurde? Welchen Werten fühlen Sie sich verpflichtet?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moritz K. • 25.08.2021
Sehr geehrte Frau Baerbock, welche Vorschläge und Ideen haben Sie und ihre Partei um Menschen mit Behinderungen besser in die Gesellschaft zu integrieren? insbesondere beim Thema Finazen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 30.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Behinderte Menschen werden nicht nur durch technische Barrieren ausgegrenzt.

Frage von Peter F. • 16.08.2021
Wie steht ihr zu Behinderten u was is mit schule u kita
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 17.08.2021 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Die von Ihnen angesprochenen Themenbereiche Inklusion und Bildung/frühkindliche Bildung sind so umfassend, dass ich zur Beantwortung Ihres Anliegens auf weitere Quellen bzw. Dokumente verweisen möchte.

Frage von Raimund B. • 15.08.2021
Wird es in den Werkstätten für behinderte Menschen in Deutschland gerechtere Löhne geben?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 15.09.2021 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Außerdem wollen wir Selbstvertretungsstrukturen wie zum Beispiel die Schwerbehindertenvertretungen und die Werkstatträte stärken und absichern.

Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Die "Aktion T4" wird von vielen rechten Gruppen als gute Lösung bezeichnet. Dies ist laut Polizei nicht "strafrechtlich". Sollte "Aktion T4" unter den selben Paragraphen wie Holocaustleugnung fallen?
Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort 30.08.2021 von Andreas Neumann ÖDP

Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.

Frage von Patrick G. • 14.08.2021
Die "Aktion T4" wird von vielen rechten Gruppen als gute Lösung bezeichnet. Dies ist laut Polizei nicht "strafrechtlich". Sollte "Aktion T4" unter den selben Paragraphen wie Holocaustleugnung fallen?
Portrait von Monika Grütters
Antwort 24.08.2021 von Monika Grütters CDU

Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.