Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Wir Grüne/EFA lehnen die Chatkontrolle klar ab: Nein zu Massenüberwachung, Ja zu Privatsphäre, gezieltem Kinderschutz & sicherer digitaler Kommunikation.

Als Fraktion lehnen wir die sogenannte „Chatkontrolle“ entschieden ab, da sie zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen würde

Für mich ist klar: Wir müssen Kinder online effektiv schützen. Der Preis für diesen Schutz darf aber nicht der Verlust unserer Privatsphäre sein, denn dann verlieren wir letztendlich alle – inklusive der Kinder

Das Vorhaben wurde inzwischen entschärft, enthält aber weiter Risiken. Wir kämpfen gegen jede Form der Massenüberwachung!

Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.