Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Uwe Schulz
Antwort 21.08.2017 von Uwe Schulz AfD

(...) Wir Europäer haben vieles gemeinsam und wir Deutschen wurden bislang vom "normalen Menschen" in unseren Nachbarländern hoch angesehen. Ganz anders übrigens, als die Alt-68er und deren Nachfolger uns seit Jahrzehnten erzählen. (...)

Stephanie Erben
Antwort 17.08.2017 von Stephanie Erben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In diesen Austrittsgesprächen wird auch der Status der Deutschen in Schottland und der Schotten in Deutschland verhandelt. Da muss Deutschland sein ganzes politisches Gewicht in die Waagschale werfen, dass selbstverständlich Menschen, die ihre familiäre oder berufliche Zukunft in einem Land der europäischen Union geplant haben, durch diese Austrittsplänen eben nicht um diese Zukunft betrogen werden. (...)

Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort 07.08.2017 von Jutta Eckenbach CDU

(...) Auch das Dublin-Abkommen ist geltendes EU-Recht. In Bezug auf die Flüchtlingskrise 2015 war es nicht außer-Kraft gesetzt, sondern es ist festgestellt worden, dass das System nicht funktioniert. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 15.08.2017 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Das Asylgesetz ist selbstverständlich gültig, Einen §16a gibt es nach meiner Kenntnis in dem Gesetz allerdings gar nicht. Abkommen in der EU haben einen komplizierten Mechanismus damit sie gekündigt oder außer Kraft gesetzt werden können. (...)