Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 07.08.2023 von Markus Ferber CSU

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Überarbeitung der Solvency II-Richtlinie.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 13.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Haushalt 2024 bauen wir klima- und umweltschädliche Subventionen in Höhe von 3 Mrd. € ab.
Unter anderem schaffen wir unfaire Steuervergünstigungen beim Fliegen ab und fördern mit einer Plastiksteuer umweltfreundliches Recycling.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 12.12.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!

Foto Udo Schiefner
Antwort 03.08.2023 von Udo Schiefner SPD

Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.

Portrait von Andreas Lenz
Antwort 01.08.2024 von Andreas Lenz CSU

Klimaschutz ist wichtig. Er muss entsprechend auch global gedacht werden. Nationale Maßnahmen müssen entsprechend koordiniert und umgesetzt werden.

Portrait von Martin Dulig
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD

Die Umweltverträglichkeit des Ausbauvorhabens wird im Rahmen des laufenden Planänderungsverfahrens sorgfältig geprüft.