(...) Grundrechte gewähren aber nicht nur Freiheitsrechte, sondern sie geben den Bürgerinnen und Bürgern auch einen Schutzanspruch: Aus dem Recht zu Leben und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit in Art. 2 II des Grundgesetzes folgt die Pflicht des Staates tätig zu werden, wenn diese Rechte bedroht sind. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.06.2020 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.05.2020 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Deswegen habe ich mich fortlaufend dafür eingesetzt, dort zu lockern, wo das Infektionsgeschehen dies zulässt (...)
Antwort 25.05.2020 von Christina Haubrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bisher musste man davon ausgehen, dass im Bereich der Studios die Hygieneanforderungen nicht gleichermaßen eingehalten werden können. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 07.09.2020 von Klaus Mindrup SPD
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir als Gesellschaft zusammen halten müssen und stehe daher Versuchen, soziale Gruppen vor dem Hintergrund der Krise gegeneinander auszuspielen, sehr kritisch gegenüber.
Antwort 29.05.2020 von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Um Engpässe in systemrelevanten Bereichen zu vermeiden, braucht es zweifellos fexible Möglichkeiten (...)