Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 04.06.2024 von Falko Droßmann SPD

Ich vertraue darauf, dass der Kanzler die ihm vorliegenden Informationen richtig abwägt und unterstütze eine bedachte Vorgehensweise im Umgang mit der Nuklearmacht Russland.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

in den kommenden Monaten werden die F-16-Kampfjets in der Ukraine eintreffen.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 20.03.2024 von Johann Wadephul CDU

Sowohl die Lieferung von Gepard und Leopard, als auch die Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien haben gezeigt, dass das von Olaf Scholz beschworene Eskalationsrisiko so nicht eingetreten ist.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Mit der Lieferung von Waffenssystemen an die Ukraine wird kein Land Kriegspartei, da die Lieferungen über Art. 51 VN-Charta abgedeckt sind.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ja. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.03.2024 von Thorsten Frei CDU

diese Feststellung ist nicht zutreffen. Unabhängig davon, dass solche Entscheidungen ausschließlich in der Hand der Bundesregierung liegen, wüsste ich nicht, worauf Sie sich beziehen?