Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Im Koalitionsvertrag hatten sich die Ampelpartner darauf verständigt, bei der Alkohol- und Nikotinprävention verstärkt auf Aufklärung mit besonderem Fokus auf Kinder, Jugendliche und schwangere Frauen zu setzen und die Regelungen für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis zu verschärfen

Portrait von Michael Brand
Antwort 25.04.2024 von Michael Brand CDU

Nicht nur die öffentliche Anhörung des Deutschen Bundestages hat, auch von wissenschaftlichen Experten massive Warnungen vor dieser Freigabe ergeben, die von ideologisch einseitigen Verfechtern einer sogenannten „liberalen", de facto aber Menschen und ihre Gesundheit gefährdenden Freigabe von Drogen, hier Cannabis, bewusst ignoriert, teils sogar diffamiert wurden.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 10.04.2024 von Erwin Rüddel CDU

Ich halte eine Null-Toleranz-Regel im Straßenverkehr für geboten, zumindest bis hier mehr Erkenntnisse vorliegen. Vorschnelle Experimente mit Richtwerten verbieten sich angesichts der schlimmen Folgen, die eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss von Cannabis - so wie aller Drogen - haben kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.04.2024 von Thorsten Frei CDU

entscheidend für mich ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und auch unbeteiligter Dritter.

Portrait von Carlos Kasper
Antwort 17.05.2024 von Carlos Kasper SPD

Eine Verschärfung der Verkehrsgrenzwerte und der Einsatz länger nachweisbarer Testmethoden könnten theoretisch den Konsum unattraktiver machen, wird jedoch eher nicht dazu führen, dass weniger Kokain nach Deutschland kommt.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 17.04.2024 von Stefan Seidler SSW

Wir brauchen insbesondere eine verbesserte europäische Zusammenarbeit, um illegale Einfuhren und organisierte Kriminalität effektiver zu unterbinden.