Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Walter
Antwort 26.08.2019 von Sebastian Walter Die Linke

(...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)

Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Frage an Hardy Lux von Marcel K. bezüglich Verkehr
Portrait von Hardy Lux
Antwort 14.08.2019 von Hardy Lux SPD

(...) Ein entscheidender Akteur ist hier das Land Berlin, welches dringend mit in die Koordinierung eingebunden sein muss. Im Idealfall gibt es dafür eine gemeinsame Stelle beider Länder, in denen auch die Kommunen, Bezirke und Gemeinden sowie Betriebe bzw. Straßenmeisterein vertreten sind. (...)

Roman Kuffert
Antwort 19.08.2019 von Roman Kuffert AfD

(...) Sie haben richtig erkannt, dass durch unzureichende Planung der Abläufe Straßen mehr als eigentlich notwendig gesperrt werden und auch leider mehrmals wegen noch zu verlegender Versorgungsleitungen wieder (...)

Portrait von Antonia Mertsching
Antwort 13.08.2019 von Antonia Mertsching Die Linke

(...) Der Freistaat soll nämlich keine Almosen verteilen. Er soll Kommunen befähigen, wirtschaftlich selbstbestimmt zu handeln. Man kann sich nämlich für ein Eisstadion oder ein Landratsamt verschulden, oder eben für einen Bildungsstandort. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 06.08.2019 von Sebastian Czaja FDP

(...) Man soll ja bekanntlich den Tag nicht vor dem Abend loben und das Fell des Bären erst verteilen, wenn er erlegt ist. Insofern bleibt auch erst einmal abzuwarten, ob der BER tatsächlich im Oktober 2020 eröffnet. (...)