Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 08.09.2022 von Sabine Dittmar SPD

Als ehemaliger Landesbeamter des Freistaates Bayern gehören sie damit nicht zur Empfängergruppe dieser Einmalzahlung des Bundes. Kompetenzrechtlich kann der Bund diese Zahlung an Landesbeamte nicht leisten.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.09.2022 von Johann Saathoff SPD

Selbstverständlich haben sich die Lebensumstände seit 1975 verändert, dementsprechend ist aber auch die Besoldung nicht mehr auf dem Stand von 1975.

Portrait von Deniz Kurku
Antwort 05.09.2022 von Deniz Kurku SPD

Die SPD-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Wegstreckenentschädigung nach der Niedersächsischen Reisekostenverordnung § 5 auf 38 Cent pro Kilometer anzuheben.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 05.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns dafür ein, dass der öffentliche Dienst flexibler wird.