Antwort ausstehend von Jimmy Schulz FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2017 von Alexander Spies PIRATEN
(...) Die PIRATEN lehnen generell anlasslose Massenüberwachung ab. Dem geringen Nutzen für die Verbrechensaufklärung steht ein hohes Missbrauchspotential entgegen. (...)
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort 08.09.2017 von Jan Pauls SPD
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2% des BIP ist übertrieben. Wir wollen kein Wettrüsten. (...)
Antwort 09.09.2017 von Juli Klippert Die PARTEI
Vielen Dank für die vielen Fragen, Schade, dass Abgeordnetenwatch es bei
mehreren Fragen leider nicht ermöglicht die Fragen thematisch zu sortieren.
Antwort 15.09.2017 von Thomas Silberhorn CSU
(...) Sicherheit durch Stärke bedeutet, dass wir als CSU einen starken Rechtsstaat wollen, der die Menschen schützt, für unsere Werte einsteht und nicht zurückweicht. Der Staat muss klare Kante gegen Kriminalität zeigen und konsequent gegen Terror, Extremismus jeglicher Art und Radikalisierung vorgehen. (...)