Antwort ausstehend von Nico Steinbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2019 von Lars Klingbeil SPD
(...) Auch in unserer Heimat mischen sich junge Menschen ein. Ich finde es gut, dass sich weltweit so viele Jugendliche im Zuge der Fridays for Future Bewegung für die Einhaltung der internationalen Klimaziele einsetzen. Dieses Engagement rückt den Klimawandel in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. (...)
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD
(...) Indem wir außerdem das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat verstärken, kann Europa an vielen Stellen noch zu deutlich schnelleren und effizienteren Entscheidungen kommen. Zu oft gilt noch das Prinzip der Einstimmigkeit. (...)
Antwort 12.04.2019 von Gerald Höns AfD
(...) Aber der Reihe nach: Als ich im Jahr 2015 mein Amt als Beirat in Walle antrat, konnte ich nicht ahnen, dass ich mit einer Serie von Gesetzesverstößen, begangen durch Ortsamt und Beirat, konfrontiert wurde. (...)
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Antwort 04.04.2019 von Bea Böhlen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Drittbeteiligungsverfahren läuft derzeit und wird aufgrund bestehender Fristen nach Angaben des Ministeriums bis mindestens Mitte Mai andauern. Der tatsächliche Zugang zum Gutachten kann erst nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens gewährt werden. Die Informationsgewährung wird dann gegebenenfalls mit der Zurverfügungstellung einer (ggf. (...)