Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 05.08.2026
Warum haben Sie der Abschaffung der individuellen Information über Zusatzbeitragserhöhungen zugestimmt?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Birgit K. • 27.07.2026
Sehr geehrter Herr Rothenberger, warum werden eigentlich die Krankenkassen selbst nicht verpflichtet intern Kosten zu sparen?
Antwort ausstehend von Johannes Rothenberger CDU
Frage von Michael S. • 20.07.2026
Warum verweigern Sie weiterhin die komplette Übernahme der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger trotz Empfehlung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Mit dem beschlossenen Reformpaket wurde auch der Steueranteil des Bundes für die Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern deutlich erhöht und damit die Beteiligung der Allgemeinheit ausgeweitet.

Frage von Inge B. • 19.07.2026
Warum hat die SPD zugestimmt, dass Krankenkassen zukünftig nicht mehr aktiv über Beitragserhöhungen informieren müssen? Damit erhalten die Kassen einen Freifahrtschein für höhere Beiträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Für die Fristen, die beim Sonderkündigungsrecht einzuhalten sind, bedeutet die Streichung des Informationsschreibens keine Änderungen für die Mitglieder.