Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Baris Önes | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Julia Barth-Dworzynski | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Carola Veit | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Vanessa Mohnke | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Lisa Maria Otte | GRÜNE | Nicht beteiligt | ||
Alexander Wolf | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Sami Musa | fraktionslos | Dafür gestimmt | ||
David Christopher Stoop | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Ksenija Bekeris | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Isabella Vértes-Schütter | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Detlef Ehlebracht | fraktionslos | Nicht beteiligt | ||
Alexander Mohrenberg | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Claudia Loss | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Danial Ilkhanipour | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Jan Koltze | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Zohra Mojadeddi | GRÜNE | Nicht beteiligt | ||
Juliane Timmermann | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Iftikhar Malik | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Dirk Nockemann | AfD | Dagegen gestimmt | ||
Sina Aylin Koriath | GRÜNE | Dagegen gestimmt | ||
Ali Simsek | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Milan Pein | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Güngör Yilmaz | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Simon Kuchinke | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Michael Weinreich | SPD | Dagegen gestimmt |
Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror in Hamburg
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE sieht die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) vor, welcher sich mit dem NSU-Terror in Hamburg befassen soll. Der Ausschuss soll laut Antrag vor allem die extrem rechte und neonazistische Szene in Hamburg und ihre überregionalen und internationalen Vernetzungen untersuchen. Außerdem soll der mögliche Zusammenhang mit dem Mord an Süleyman Taşköprü geklärt und die Rolle der zuständigen Behörden bei der Aufklärung betrachtet werden.
Der Antrag wurde mit 88 Stimmen abgelehnt. 14 Abgeordnete stimmten dafür, es gab keine Enthaltungen. Aus den Regierungsfraktionen stimmte Miriam Block (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE) als einzige für den Antrag.
Dafür gestimmt
14
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
0
Nicht beteiligt
21
Abstimmungsverhalten von insgesamt 123 Abgeordneten.