Sehr geehrter Herr R.

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen an mich über abgeordnetenwatch.de. Da Sie mich hier in meiner Funktion als Co-Vorsitzender der SPD Hannover anschreiben und nicht als Abgeordneten, werde ich meine Antwort insbesondere auf die Arbeit der SPD Hannover beziehen.

Bezugnehmend auf Ihre erste Frage teile ich Ihre Auffassung, dass die Ausmaße des Klimawandels auch bei uns vor Ort immer stärker zutage treten, sei es wie durch das Hochwasser über den Jahreswechsel oder die zunehmend heißeren Sommer und stärker werdenden Stürme. Der Klimaschutz ist daher nicht nur eine internationale bzw. nationale Aufgabe, sondern muss auch vor Ort in den Städten konsequent umgesetzt werden. Eine sozial gerechte ökologische Transformation ist daher ganz oben auf der Prioritätenliste angesiedelt.

Die Maßnahmen, die die SPD Hannover dabei vorsieht, sind vielfältig und beziehen dabei alle 13 Stadtbezirke mit ein. So setzen wir uns dafür ein, dass in Hannover Anreize für die Bauwirtschaft geschaffen werden, um eine umweltbewusste Bauweise zu fördern und Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Dazu wollen wir verstärkt die beschleunigte Dekarbonisierung der Erzeugung von Heizungswärme fördern, sei es in privaten Haushalten, im Gewerbe oder der Industrie. Ein weiterer, zentraler Baustein ist die nachhaltige Mobilitäts-Offensive, die auf dem Prinzip „Mobilität für alle“ fußt. Den Fußverkehr haben wir als Basismobilität in der City gemacht, dazu tragen wir als SPD Hannover den ÖPNV in unserer DNA, auch unsere engagierte Fahrradpolitik hat dem Fahrrad breite Akzeptanz gebracht. So stammt auch das Konzept der Velo-Routen aus der Feder eines Sozialdemokraten. Und natürlich gehört auch das Auto zur Mobilität dazu. In Zukunft setzen wir auf E-Mobilität und wollen dafür den Ausbau der E Landeinfrastruktur stärker als bisher vorantreiben. Dies sind nur einige Beispiele. Bei allen Vorhaben und Maßnahmen müssen wir stets im Blick haben, die Menschen nicht zu überfordern.

Als SPD stellen wir uns zudem, um auf Ihre zweite Frage einzugehen, unmissverständlich an die Seite der Schulen, Lehrkräfte, Schüler:innen und Eltern. Wir lassen kein Kind zurück, egal wo es herkommt und lebt. Die kürzlich veröffentlichte neue PISA-Studie hat uns dabei aufgezeigt, dass wir in der Schulpolitik aber noch sehr viel Luft nach oben haben. Als Abgeordneter bin ich froh, dass wir in dieser Woche das Startchancen-Programm für Schulen auf den Weg gebracht haben. Bund und Länder geben in den kommenden zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. Für Hannover bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 145 Schulen, davon 67 Grundschulen gefördert werden. Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

Wir dürfen jedoch nicht nur allein die Verantwortung beim Land und Bund suchen, sondern als Schulträger kommunales Vorbild werden. So haben wir als SPD Hannover den Sozialindex verabschiedet, mit dem in Zukunft besondere Schulen in besonderen Quartieren zusätzlich mit Ressourcen ausgestattet werden sollen. Zusätzlich benötigen die Schulen unter anderem mehr Angebote zur Demokratiebildung und Gewaltprävention. Darüber hinaus haben wir beschlossen, einen Masterplan für alle Schulgebäude zu entwickeln. Sanierungs- und Neubaubedarfe sollen systematisch erfasst und kriteriengeleitet in ein transparent kommuniziertes Ranking der Umsetzung überführt werden. Auf dieser Grundlage können bauliche mit zeitgemäßen pädagogischen Erfordernissen enger verzahnt werden. Mit all diesen Initiativen und Maßnahmen – und weiteren – wollen wir sicherstellen, dass alle jungen Menschen die gleichen Bildungs- und Aufstiegschancen erhalten, unabhängig von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern.

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement für den Klimaschutz und mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land und unserem Hannover.

Mit freundlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB