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Wie viel Sympathie mit und Verbindungen zu der faschistischen MAGA Bewegung seitens Spahn und anderer Unionspolitiker_innen trägt die Fraktion mit bevor sie zum Rücktritt auffordert ?

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Adis Ahmetović
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Frage von Elisabeth U. •

Wie viel Sympathie mit und Verbindungen zu der faschistischen MAGA Bewegung seitens Spahn und anderer Unionspolitiker_innen trägt die Fraktion mit bevor sie zum Rücktritt auffordert ?

Lieber Adis, ich bin einfaches SPD Mitglied, werde von vielen als nicht deutsch gelesen und eins meiner 3 Kinder ist trans. Daher ist Faschismus für mich eine direkte Bedrohung. Ich kann nicht darüber hinwegsehen, dass Jens Spahn Trump bestärkt in seiner Drohung gegenüber Grönland und nichts gegen die Menschenrechtsverletzungen in den USA sagt. Dies macht mir Angst im Bezug auf die Sicherheit meiner Familie in Deutschland. Ich befürchte, Spahn würde gern mit der AFD hier das gleiche machen. Wir müssen das verhindern. Ich denke, wir sollten ihn vor die Wahl Rücktritt oder die SPD Fraktion stimmt für einen Untersuchungsausschuss bezüglich Maskendeals stellen. Es braucht jetzt antifaschistische Handlungen.
Herzliche Grüße
Elisabeth U.

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Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau U.,

vielen Dank für Ihre offene und sehr persönliche Nachricht. Ich danke Ihnen ausdrücklich für das Vertrauen, mit dem Sie sich an mich wenden.

Ich nehme Ihre Sorgen sehr ernst. Gerade wenn man – wie Sie schreiben – selbst von Rassismus und/oder Queerfeindlichkeit betroffen ist, sind Signale aus der internationalen und nationalen Politik keine abstrakten Debatten, sondern Fragen der eigenen Sicherheit und Zukunft. Das ist vollkommen nachvollziehbar.

Sie sprechen Jens Spahns jüngste Äußerungen und Auftritte im Kontext von Donald Trump und der MAGA-Bewegung an. Hier habe ich mich letzte Woche bereits öffentlich zu geäußert: https://www.stern.de/politik/deutschland/kampf-um-groenland--spd-wirft-spahn-sympathien-fuer-trump-vor-37054220.html

Bitte seien Sie versichert: Die Sicherheit Ihrer Familie, Ihrer Kinder und aller Menschen, die von rechter Hetze bedroht sind, ist für uns kein Randthema – sie ist zentraler Maßstab unserer politischen Arbeit. Ich weiß, dass Worte allein Ängste nicht einfach auflösen. Umso wichtiger ist mir, Ihnen zu sagen: Sie sind mit diesen Sorgen nicht allein, und wir werden nicht zulassen, dass Menschenfeindlichkeit und autoritäres Denken in Deutschland wieder salonfähig werden. Wenn Sie möchten, können Sie sich jederzeit wieder an mein Büro wenden.

Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre klare Haltung.

Herzliche Grüße
Adis Ahmetović, MdB

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