Es braucht konkretes Handeln. Die Bundesregierung ist aufgefordert, den eigenen Kurs europäisch anzupassen.
Antwort 22.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Antwort 22.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Der Wachstumsbooster bedeutet die Umsetzung schneller und zielgerichteter Maßnahmen, um das Wirtschaftswachstum in Deutschland wieder anzukurbeln.
Unterstützten sie einen Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn und würden sie auch dafür abstimmen?
Antwort 22.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Die öffentliche Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ist nachvollziehbar. Alle relevanten Abläufe und Entscheidungen müssen aufgearbeitet werden.
Antwort 23.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Alle beteiligten Parteien müssen das Völkerrecht uneingeschränkt respektieren und den Schutz von Zivilpersonen gewährleisten.
Antwort 09.07.2025 von Adis Ahmetović SPD
Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik misst sich daran, dass das Vertrauen in die Prinzipien internationaler Ordnung nicht untergraben wird.
Antwort 20.06.2025 von Adis Ahmetović SPD
Bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel muss das Völkerrecht eingehalten werden. Zivilisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden.
