Sehr Herr Andre Blechschmidt, warum lehnt ihre Fraktion den Bundesrichter Herr Klaus-Dieter von der Weiden als Verfassungsgerichtspräsident ab?
Sehr geehrter Herr S.,
Danke für Ihre Frage, die mir in der Beantwortung allerdings in mehrerlei Hinsicht nicht einfach fällt.
Da ist zuvorderst der nicht abgeschlossene Diskussionsprozess innerhalb des Parlaments zur Besetzung des PräsidentInnen bzw. der VerfassungsrichterInnen am Thüringer Verfassungsgerichtshof.
Wie man sich vorstellen kann, wird zum Schutz des Amtes der Verfassungsrichter im Allgemeinen, aber auch der jeweiligen Person bzw. Vorschlages im Einzelnen mit hoher Verantwortlichkeit und ggf. Diskretion umgegangen. Und da ist letztlich auch die am Ende eines solchen Diskussionsprozess stehende gemeinsame öffentliche Position und Äußerung der Beteiligten.
Und diese aufgezeigten Abläufe sind bisher nicht beendet.
Ich ahne, dass ich Sie mit der Antwort unzufrieden zurücklasse, aber es gibt auch positive Signale in diesem Zusammenhang, z.B. die Wahl von Frau Prof. Klafki zur Verfassungsrichterin an den Thüringer Verfassungsgerichtshof mit einer 2/3-Mehrheit der Abgeordneten (Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP) in der vergangenen Landtagssitzung.
Mit freundlichen Grüßen
André Blechschmidt
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