Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Eine allgemeine Impfpflicht hilft uns in der  aktuellen Situation, in der wir v.a. mit der Omikron-Variante und milderen Verläufen konfrontiert sind, nicht weiter und wäre meiner Ansicht nach zum aktuellen Zeitpunkt auch nicht gerechtfertigt. Gleichzeitig muss man nach mittlerweile gut 2 Jahren der Pandemie anerkennen, dass sich die aktuelle Lage natürlich rasant verändern kann und wir uns für künftige Wellen mit einer gefährlicheren Variante vorbereiten müssen. Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Wir wünschen uns das alle nicht, aber ausschließen kann es leider ebenfalls niemand. 

Wir als Unionsfraktion haben uns deshalb ausführlich mit dem Thema befasst und das Für und Wider abgewogen. Für uns steht fest: Wir müssen uns vorbereiten, damit wir in diesem Herbst nicht wieder vor die gleichen, vermeidbaren Probleme gestellt werden.

Diese Vorbereitung besteht für uns aus drei Bausteinen: Impfregister, Impfkampagne und als letztes Mittel einem Impfmechanismus.

1. der Aufbau eines Impfregisters: Unabhängig davon, ob es nötig ist eine Impfpflicht einzuführen, ist ein Impfregister in jedem Fall sinnvoll, damit wir den Impfstatus der Bevölkerung kennen, eine valide Datengrundlage haben, um zielgerichtet Personen informieren und ansprechen und die Pandemie weiter vernünftig steuern zu können.

 2. eine intensivierte und verstärkte Impfkampagne, die noch mehr Menschen von den Vorteilen der Impfung überzeugt, kann ebenfalls dazu beitragen, dass unsere Impfquote erhöht wird und im Idealfall eine Impfpflicht nicht mehr nötig sein wird.

 3. als letztes Mittel einen Impfmechanismus, der nicht pauschal, sondern bei Bedarf und Auftauchen einer nachweislich gefährlicheren Virusvariante in Stufen mit Beschluss vom Deutschen Bundestag scharfgeschaltet werden muss. Wir fordern deshalb einen nach Personengruppen gestaffelten Impfmechanismus, der erst greift, wenn sich die Corona-Lage verschärft –in Abhängigkeit von der Schwere der Virus-Variante, Übertragbarkeit und Umfang der Bevölkerungsimmunität und Belegung der Intensivstationen. Dazu sind in einem laufenden Monitoring die Altersstufen gesondert zu betrachten. Die Impfpflicht wäre nur der letzte Schritt.

Unseren Antrag können Sie hier nachlesen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/009/2000978.pdf

Nach über zwei Jahren ist uns allen klar, dass die Pandemie nicht über Nacht verschwinden wird, sondern uns weiter vor Herausforderungen stellt. Mit unserem Antrag und dem Dreiklang aus Impfregister, Impfkampagne und gestufter Impfvorsorge könnten wir zügig und flexibel reagieren und gehen vorbereitet in den Herbst - ohne eine pauschale Impfpflicht bereits jetzt zu beschließen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz MdB