(...) November dieses Jahres. Darüber hinaus ist es nicht richtig, dass wir das Thema Tierschutz nicht thematisieren. Ich bin sogar Letztens gefragt worden, warum wir das machen, das sei doch nicht unser Wählerklientel. (...)
(...) die SPD wird dem gerade verhandelten Haushaltsentwurf zustimmen. Ich verweise Sie auf ein Statement zum Thema "Verteidigungshaushalt" meines Kollegen Dennis Rohde. Er ist für dieses Etat unser zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt: (...)
Sehr geehrter Herr B.,
(...) ich wüsste nicht, was gegen die Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person spricht. (...)
(...) Für uns sind das keine Gegensätze, sondern zwei Seiten der gleichen Medaille. Wir müssen vor allem verhindern, dass zehntausende junge Flüchtlinge in die Arme von Hasspredigern geraten. Die beste Prävention dagegen sind Ausbildungsplätze, Beschäftigung und Integration. (...)
(...) wir mussten die Anträge von FDP und Grünen ablehnen, weil wir uns mit unserem Koalitionspartner nicht auf eine Zustimmung verständigen konnten. Auf Langstreckentransporten in außereuropäische Länder ist oftmals kein artgerechter Umgang mit Tieren möglich. Das hat die Expertenanhörung im Deutschen Bundestag wieder einmal untermauert. (...)