Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir verfolgen das Thema und die Entwicklungen zur Lieferung bzw. Nutzung uranhaltiger Munition mit großer Aufmerksamkeit. Wir nehmen das als Grüne sehr ernst und beobachten mit Sorge, dass solche Munition in der Ukraine verwendet werden könnte.

Die Bundesregierung hat seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine keine Genehmigungen für Rüstungsgüter, bei denen abgereichertes Uran Verwendung fand, erteilt und die Bundeswehr verwendet solche Munition nicht. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass das so bleibt. Uranhaltige Munition birgt ernstzunehmende Risiken für die Umwelt und die Gesundheit. Abgereichertes Uran ist ein giftiges und radioaktives Schwermetall. Beispielsweise beim Aufprall von Panzergranaten mit abgereichertem Uran auf ihr Ziel setzen solche Geschosse Uranoxid und -partikel frei. Diese sind giftig und gefährlich, auch wenn sie nicht wie bei Nuklearwaffen eine weiträumige radioaktive Verstrahlung bewirken.

Wichtig ist gleichzeitig festzuhalten, dass es sich bei uranhaltiger Munition um abgereichertes Uran handelt. Solche Munition als sogenannte „nukleare Komponente“ darzustellen, ist Teil der russischen Desinformations- und Propagandastrategie im Rahmen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine. Dieser Darstellung fehlt jegliche faktische Grundlage. Dementsprechend ist die russische Drohung, die mögliche Verwendung solcher Munition mit einer Verschärfung der nuklearen Drohkulisse und der Stationierung taktischer Nuklearwaffen zu verbinden, haltlos und eine inakzeptable Eskalation. Zwischen uranhaltiger Munition einerseits und taktischen Nuklearwaffen anderseits eine Verbindung herzustellen, entbehrt also einer faktischen Grundlage.

Wir beobachten die Entwicklungen weiterhin sehr genau. Bei weiteren Fragen, können Sie gerne meine Kollegin Sara Nanni kontaktieren.

Mit besten Grüßen

Andreas Audretsch