Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 13.04.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Honorarvereinbarungen liegen grundsätzlich in der Selbstverwaltung und sollten nicht politisch bestimmt werden. Dennoch kritisiere ich diese Entscheidung ausdrücklich.
Antwort 10.04.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund bleibt die Frage, ob ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht kommt.
Antwort 06.02.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für detailliertere Informationen und eine tiefergehende Klärung Ihrer Fragen empfehlen wir, sich direkt an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) zu wenden.
Antwort 16.01.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Sorge, dass große SUV- und Pick-Up-Modelle eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmende, insbesondere für Fußgänger*innen und Radfahrende, darstellen können.
