Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09. Mai zum Thema von Kunststoff-Etiketten im Einzelhandel, auf die ich gerne antworten möchte.

Die Rückgewinnung von Kunststoff für den Wertstoffkreislauf sowie eine sachgerechte Entsorgung des enormen Plastikmüllaufkommens stellt eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen unsere Zeit dar. So fallen in Europa jährlich 26 Tonnen Plastikmüll an, von denen Verpackungsabfälle mit einem Anteil von knapp 60% die hauptsächliche Ursache bilden. Laut aktuellen Schätzungen werden europaweit außerdem momentan nur rund 30% des gesamten Plastikmülls recycelt. Ihre Frage schneidet damit ein relevantes Themengebiet an, auf dem Verbesserungen mehr als notwendig erscheinen. Diesen dringenden Veränderungsbedarf hat auch die EU erkannt.

So hat sich die Europäische Kommission in den letzten Jahren mit der zukünftigen Gestaltung des gesellschaftlichen Umgangs mit Kunststoff im europäischen Raum beschäftigt. Als Resultat daraus hat die Kommission zu Beginn dieses Jahres ein Strategiepapier veröffentlicht, in dem das Problembewusstsein für Kunststoffabfälle klar erkenntlich wird. Das bedeutet nicht, dass Plastik oder Plastiktüten künftig „verboten“ werden. Es geht darum, die tatsächlich anfallenden Kosten einzupreisen, um damit der Industrie die Wahl zu lassen. Der Kern des Strategiepapiers liegt in der Formulierung von Maßnahmen zu Vermeidungs- und Wiederverwendungsmöglichkeiten von Kunststoffabfällen. Darüber hinaus geht es um die Organisation einer nachhaltigeren Form des Kunststoffgebrauchs in unserer Gesellschaft. Das formulierte Ziel ist dabei, europaweit bis 2030 alle verwendeten Kunststoffe auch wiederzuverwerten.

Ein Kernelement der dazugehörigen Maßnahmen, die das Strategiepapier diskutiert, stellt die weitestgehende Verwendung von kompostierbaren Kunststoffen dar. Es erscheint sinnvoll, auch den Gebrauch von Kunststoff-Aufkleber im Einzelhandel in diesem Zusammenhang mittelfristig auf den Prüfstand zu stellen. Im Bereich von Lebensmittel könnte es beispielsweise alternativ zu jetzigen Modellen eine Lösung sein, vermehrt auf kompostierbare Kunststoffe zur Etikettierung und Kennzeichnungen zurückzugreifen. Somit könnte der Übergang des aus der Lebensmittelkennzeichnung resultierenden Kunststoffmülls über den von Ihnen beschriebenen Weg der Kompostabfälle in die Umwelt vermieden werden.

In der EVP-Fraktion beschäftigen wir uns derzeit ebenfalls intensiv mit den Umsetzungsmöglichkeiten dieser Vorhaben, auch im Rahmen der einschlägigen Ausschussarbeit. Die Strategiebesprechungen hierzu sind noch in vollem Gange. Es ist jedoch bereits absehbar, dass wir auf Etablierung einer funktionsfähigen Kreislaufwirtschaft und damit der Wiederverwertung von anfallenden Abfällen hinarbeiten. Wenn wir dieses Projekt der Neugestaltung des Umgangs mit Müll im Allgemeinen sowie mit Kunststoffabfällen im Besonderen gesamteuropäisch anpacken, könnten gleichsam 80.000 neue Arbeitsplätze im Bereich der Entsorgung und Kreislaufwirtschaft entstehen. Uns als EVP-Fraktion geht es dabei im Besonderen darum, ökologische Bemühungen mit wirtschaftlichem Wachstum zu verbinden. Damit wollen wir in Europa auch eine Vorreiterrolle im globalen Kontext dieser umweltsensiblen Thematik einnehmen und eine Vorbild für andere Nationen und Staaten sein.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr B., dass ich Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein konnte und stehe für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Andreas Schwab