Sehr geehrter Herr Schwarz, warum gibt es diese langwierige Diskussion um Renten, aber man hört viel zu wenig davon, daß Beamte doch bitte auch in die Rentenkasse einzahlen sollen.
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Grünen verfolgen das Konzept der Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, um die Kosten gemeinsam und gerecht stemmen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Die Möglichkeit, eine Arbeitsunfähigkeit zunächst ohne ärztliches Attest nachzuweisen, hat sich grundsätzlich bewährt.
Nein, aus meiner Sicht braucht es stattdessen eine verlässliche und finanzierbare gesetzliche Rente sowie flexible Übergänge in den Ruhestand
Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.
Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.