Frage an Andreas Schwarz von Stefan H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Frage vom 8.2.14 zu Ihrem Abstimmungsverhalten bezüglich gentechnisch verändertem Mais.
Ihre Antwort interpretiere ich dahingehend, dass Sie zwar gegen die Einführung von sogenanntem Genmais sind, jedoch als aus Rücksichtnahme auf die Koalition gegen den Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen gestimmt haben. Haben Sie dann zumindest die Erklärung von eine persönliche Erklärung von E. D. mit unterzeichet, die das zum Ausdruck bringt?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Herold
Sehr geehrter Herr Herold,
wie Sie bereits meinen Ausführungen entnehmen konnten bin ich gegen die Einführung von Genmais. Nachdem ich lange Jahre Bürgermeister war ist diese Einstellung für mich selbstverständlich. Auf die Konstellation der Regierung und die Besonderheit der Entscheidungsfindung habe ich bereits hingewiesen. Die Kanzlerin ist gefordert (Richtlinienkompetenz).
Eine persönliche Erklärung habe ich nicht abgegeben.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz MdB
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Ein Sieg Russlands würde die Autokraten dieser Welt ermutigen, bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen. Diese Situation erfordert eine klare Haltung und internationale Solidarität, um den Frieden und die Souveränität der Ukraine zu schützen.
Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.
Das Parlament ist im Rahmen seiner Möglichkeiten auf unvorhersehbare Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von großem Umfang schon im Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit vorbereitet. So muss jeder Haushalt grundsätzlich nach Jahren getrennt sein. Dies ermöglicht eine schnelle Anpassung an genannte Entwicklungen.
ls gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich ein ausreichendes Einkommen und beziehe keine entsprechenden Bezüge. Beteiligungen liegen nicht vor.