Hält Ihre Partei die Idee eines Digitalministeriums in Deutschland für umsetzbar? Wenn nicht, welche Alternative(n) bieten Sie an?

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Anja Läwen
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Frage von Melanie N. •

Hält Ihre Partei die Idee eines Digitalministeriums in Deutschland für umsetzbar? Wenn nicht, welche Alternative(n) bieten Sie an?

Sehr geehrte Frau Läwen,

Da Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Staaten im Bereich des digitalen sehr schlecht darsteht und es aufgrund der bisherigen Strukturen Streitigkeiten zwischen verschiedenen Ministerien um Zuständigkeiten für die Digitalisierung gibt steht die Einrichtung eines Digitalministeriums im Raum um die verteilten Zuständigkeiten zu bündeln damit die Digitalpolitik kohärenter und schneller wird.
Halten Sie dies für umsetzbar und hilfreich in der momentanen Situation?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Neef! 

Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr politisches Interesse, insbesondere am Thema "Digitalisierung"! 

Ich halte die Einrichtung eines Ministeriums für Digitales genau wie Sie für einen entscheidenen Schritt auf dem Weg zu einer handlungsfähigeren, zügigeren und koordinierten Digitalpolitik. Es müssen große Rückstände aufgeholt werden in Deutschland was die Digitalisierung angeht. Der Ausbau von 5G kommt nur schleppend voran und auch die Schulen beispielsweise  hinken digital enorm hinterher, was gerade in Coronazeiten (z.B. bei Schulschließungen) schwerwiegende Auswirkungen hatte zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler. Es gibt gravierenden Handlungsbedarf und eine Bündelung von Zuständigkeiten und Kompetenzen im Rahmen der Installierung eines Digitalministeriums ist wichtig für unser Land, um wirtschaftlich und bildungspolitisch wettbewerbsfähig zu bleiben. 

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Anja Läwen