Preise steigen, die Inflation steigt und steigt. Was wird kurzfristig getan um die Bürger zu entlasten ?
Ich muss täglich 60 Kilometer fahren um zu Arbeit zu kommen, es gibt keine Möglichkeiten eine Fahrgemeinschaft zu bilden oder öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen.
Aktuell stehen die Benzinpreise bei 2,30€, das bedeutet monatliche Mehrkosten von bis zu 50 Euro nur um zu Arbeit zu kommen. Dabei fahr ich 100 KmH auf der Autobahn und versuche alles mit dem Arbeitsweg zu verbinden. Zusätzlich steigen die Preise von Lebensmittel und anderen Produkten des täglichen Bedarfs. Dazu kommen steigende Heizkosten.
Ich habe Sie und Ihre Partei gewählt, weil ich mir einen sozialeren Staat gewünscht habe.
Die Sanktionen und Ihre Folgen sind nachvollziehbar um unsere Solidarität zu zeigen mit der Ukraine.
Doch warum lassen Sie jetzt die Bürger hier im Stich, von Tag zu Tag wird diese Solidarität sinken wenn es den Leuten hier schlechter geht. Warum federn Sie die Folgen nicht ab, zumindest kurzfristig bis sich die Lage an Rohstoffmärkten wieder beruhigt hat ?
Vielen Dank für Ihre Antwort
Sehr geehrter Herr O.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Energiepreise und natürlich auch für Ihre Stimme bei der vergangenen Bundestagswahl. Die in letzter Zeit stark gestiegenen Energiepreise sind nicht alleine Konsequenzen aus dem schrecklichen völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine, sondern leider auch Folge von Spekulation an den Rohstoffmärkten.
Die Bundesregierung stand daher vor der Herausforderung, dass notwendige Maßnahmen zur Senkung der zu hohen Energiepreise wirklich bei den Verbraucher:innen ankommen und nicht die Spekulationsrenditen an den Rohstoffmärkten verbessern. Ich begrüße diese soziale Ausrichtung der beiden beschlossenen Entlastungspakete außerordentlich. Die bereits Ende Februar beschlossenen Maßnahmen wie die Abschaffung der EEG-Umlage, die Erhöhung der Fernpendlerpauschale entlasten Millionen Haushalte und werden auch Ihre Energiekosten merklich senken können.
Im April hat die SPD-geführte Bundesregierung weitere Maßnahmen gegen die steigenden Energiekosten beschlossen. So wurde die Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate deutlich gesenkt. Außerdem wurden neben anderen Entlastungen auch die neue Energiepreispauschale in Höhe von 300€ eingeführt, die insbesondere Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen stark entlastet. Es wird also bereits eine Menge getan, um die gestiegenen Energiekosten sozial gerecht abzusenken. Unter Zeitdruck hat die Bundesregierung angemessen auf Preisentwicklungen reagiert.
Neben den kurzfristigen Maßnahmen zur Entlastung der Haushalte ist es mir als Abgeordnete aber auch wichtig, dass wir unsere Energieversorgung insgesamt stabilisieren und von spekulationsanfälligen Rohstoffimporten unabhängiger werden. Ich werde mich im Bundestag besonders für den Ausbau der erneuerbaren Energien und des Verbraucherschutzes einsetzen. Zugleich ist es mir als Sozialdemokratin auch ein besonderes Anliegen, leistungsfähigen und günstigen öffentlichen Nahverkehr überall anzubieten, um flächendeckend bezahlbare und flexible Mobilitätsangebote unterbreiten zu können. Außerdem möchte ich mich ganz allgemein für gute Löhne und Renten einsetzen, damit Inflation durch hohe Energiepreise nicht zur finanziellen Belastung für die Haushaltskasse wird.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Troff-Schaffarzyk, MdB
Weitere Fragen an Anja Troff-Schaffarzyk
Sicherheitsmaßnahmen müssen gut abgewogen werde und sollten nicht zu Lasten der Freiheit aller gehen.
Die SPD hat anerkannt, dass der Antrag ein wichtiges Thema aufgreift. Viele der Forderungen liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.
Eine Entschwefelung des gesamten in der EU vertankten Kerosins würde dagegen einen Großteil der Flüge betreffen und hätte einen spürbar positiven Effekt für die Umwelt.
Die Gleichbehandlung ist in unserem solidarischen Gesundheitswesen ein hohes Gut, von dem wir bei Covid-19 nicht abweichen sollten.