Frage an Anja Weisgerber von Johannes H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Weisgerber,
wie stehen sie zur Legalisierung von Cannabis für Erwachsene?
Herzliche Grüße
Johannes Huber
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir in der CDU/CSU-Fraktion lehnen aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung eine Legalisierung der Verwendung, Herstellung, Export/Import von Drogen inklusive Cannabis als Genussmittel sowie das Absehen von Strafverfolgung bei geringen Mengen ab.
Aber mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften, das am 10. März 2017 in Kraft trat, wurde die betäubungsmittelrechtliche Verkehrs- und Verschreibungsfähigkeit von weiteren Cannabisarzneimitteln zum Einsatz in der medizinischen Versorgung geschaffen. Damit wurde insbesondere die Versorgung von schwerwiegend chronisch erkrankten Patienten bei entsprechender Indikationsstellung und fehlenden Therapiealternativen verbessert und gleichzeitig ein nicht zielführender Eigenanbau von Cannabis zur Selbsttherapie vermieden. So ist mit dem Gesetz Cannabis nicht als Genussmittel legalisiert, sondern ausschließlich zur therapeutischen Behandlung unter medizinischer Aufsicht legitimiert worden.
Mit herzlichen Grüßen,
Anja Weisgerber
Weitere Fragen an Anja Weisgerber
Als Bundestagsabgeordnete habe ich keine Kenntnis über die Auslastung einzelner Stromleitungen. Gegebenenfalls können Ihnen die Versorgungsunternehmen vor Ort in dieser Sache weiterhelfen.
ereits heute importiert Deutschland große Mengen Strom – darunter auch Atomstrom – aus dem europäischen Ausland.
Da es sich bei der Niederlassungserlaubnis um einen Aufenthaltstitel mit vielen Rechten und Perspektiven in Deutschland handelt, bin ich jedoch der Meinung, dass es gerechtfertigt ist, bestimmte Voraussetzungen für deren Erteilung zu erfüllen.
Aus diesem Grund haben wir den von Ihnen angesprochenen Antrag auch in den Bundestag eingebracht. Persönlich unterstütze ich diesen Antrag uneingeschränkt.