Sehr geehrter Herr Mohring,

vielen Dank für Ihre Anregungen und Ihre Frage. Das Werbeverbot war eine
Maßnahme, um Anreize für Kaufanlässe zu vermeiden und gleichzeitig für
mehr Fairness in der Branche zu sorgen. Mit der Maßnahme verfolgte man das
Ziel, das Ungleichgewicht zwischen Einzelhändler*innen, die schließen
mussten und Geschäften, die wegen ihres Mischsortimentes geöffnet bleiben
durften zu verringern, indem man zumindest die Werbung von bestimmten
Produkten verbieten wollte. Insoweit war es auch kein Verkaufsverbot,
sondern lediglich eine Werbebeschränkung.

Mit dem Werbeverbot entschied die Landesregierung nicht, was die
Bedürfnisse der Verbraucher beim täglichen Bedarf sind. Es ging
schlichtweg um das Verbot der Werbung – nicht um den Verkauf bestimmter
Sortimente.

Wir haben die Interessen der Branche im Blick. In der Vergangenheit gab es
immer wieder den Austausch mit Vertreter*innen des Einzelhandels, der IHK,
den Verbänden, dem Fachhandel ebenso wie den großen Discountern mit
Mischwarensortiment.

Das Werbeverbot, wie es ab 22. Februar galt, war ein Anliegen, das im
Austausch mit der Branche immer wieder an uns herangetragen wurde.
Vielfach wurde dabei von den derzeit geschlossenen Einzelhändler*innen die
Tatsache beklagt, dass große Anbieter von Mischwarensortiment für Produkte
warben, die nicht zum alltäglichen Bedarf gehören. Während also
Blumenläden oder Schmuckgeschäfte geschlossen waren und lediglich den
Verkauf über click-und-collect anbieten konnten, warben Discounter für
eben diese Dinge in ihrem Sortiment. Die Folge: weiter sinkender Absatz
bei den in dieser Situation ohnehin benachteiligten geschlossenen
Einzelhandel gegenüber steigenden Kundenströmen bei den Discountern. Ein
gewünschtes Umdenken wäre ein wachsendes Bewusstsein für mehr Fairness im
Handel, kurzum: Solche Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf bzw. zur
Grundversorgung gehören, nicht zusätzlich zu bewerben und damit weitere
Einkaufsanlässe zu schaffen. Denn diese führen letztendlich zu mehr
Kontakten und erschweren damit die Bekämpfung der Pandemie. Und das wirkt
sich doppelt negativ auf den Einzelhandel aus, denn eine so dringend
benötigte Öffnungsperspektive für den Handel ist und war nun einmal
abhängig von Infektionszahlen.

Damit war das Werbeverbot ein klares Signal an die Branche und nur ein
Mosaikstein in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger