Antwort 25.09.2026 von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
Ein abrupter Wegfall, der private Investitionen ausbremst, wäre aus meiner Sicht jedoch falsch.

Anna von Treuenfels
Bis Juli 2024 FDP
Ein abrupter Wegfall, der private Investitionen ausbremst, wäre aus meiner Sicht jedoch falsch.
Für eine abschließende Bewertung kommt es auf den konkreten Gesetzesvorschlag an, insbesondere darauf, wie bereits erworbene Kryptowerte behandelt würden.
Deutschland braucht jetzt Mut zu Reformen.
Ein AfD-Verbotsverfahren unterstütze ich derzeit jedoch nicht.
Wir als Union lehnen eine generelle Chatkontrolle und die flächendeckende Durchsuchung verschlüsselter Nachrichten ab.
Das Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“ ist inzwischen nicht zustande gekommen. Die Frage, wie wir Kultur und Sport im öffentlichen Raum sichtbarer machen, bleibt für mich dennoch wichtig.