Grundsätzlich unterstützt Frau Baerbock auch die Offenlegung von Terminen mit Interessensvertreter*innen. Allerdings ist die These bei abgeordnetenwatch als Selbstverpflichtung jedes einzelnen Abgeordneten formuliert.
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stehen für Datenschutz und Freiheitsrechte in sozialen Netzwerken und Schutz gegen Massenüberwachung, IT-Sicherheit für alle und eine an realen Gefahrenlagen orientierte Sicherheitspolitik und die Wahrung von Grund- und Bürgerrechten im Zuge der Bekämpfung der Corona-Krise.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist, dass unadressierte Werbung nur noch von den Menschen empfangen wird, die sich wirklich dafür interessieren.
Antwort 21.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn die Eltern vor der Impfung aufgeklärt wurden und einwilligen, können die Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren auch dann geimpft werden, wenn die Eltern nicht dabei sind