Portrait von Anne Franke
Antwort von Anne Franke
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2018

(...) Sie haben Recht, es muss dringend etwas zum Schutz der Frauen, die von ihrem (Ex-)Partner geschlagen, verletzt oder gar getötet werden, getan werden. Nämlich die Anzahl der Plätze in Frauenhäusern und die Schutzangebote müssen deutlich erhöht werden, damit Frauen nicht in die gefährliche Situation zurückkehren müssen. (...)

Portrait von Anne Franke
Antwort von Anne Franke
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2018

(...) Zu Ihrer Frage zu Herrn Maßen: Herr Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz „lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Er konnte aber keine Beweise vorlegen, dass es sich dabei, wie er vermutet hatte, um gezielte Falschinformationen gehandelt haben könnte, um von den Morden abzulenken. Herr Maaßen war meines Erachtens damit als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr haltbar. (...)

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