Frage an Anton Friesen bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Anton Friesen
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Frage von Philip G. •

Frage an Anton Friesen von Philip G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Friesen,

ich habe die Bundestagsdebatte zu dem Thema „Der Islam und die untrennbar mit ihm verbundene Scharia gehören nicht zum Rechtsstaat“ verfolgt. Omid Nouripour von Bündnis 90/ Die Grünen stellte eine Zwischenfrage, worin er klar stellt, dass es Ihr Job als Abgeordnete sei, diejenigen Teile der Scharia, die mit dem Grundgesetz vereinbar seien, zur Anwendung zu bringen. Die Fraktion der AfD, die den Antrag eingebracht hat, geht darauf nicht weiter ein. Haben Sie die Aussagen von ihm auch so verstanden? Was halten Sie von dieser Aussage?

Ich danke Ihnen schon jetzt sehr für eine Antwort, mit vielen Grüßen
P. G.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage! Die Zwischenfrage von Herrn Nouripour richtete sich an den Kollegen Dr. Sensburg von der CDU/CSU-Fraktion. Deswegen ging darauf auch kein AfD-Abgeordneter ein. Sie können grundsätzlich alle Reden und auch Zwischenfragen im sogenannten Plenarprotokoll nachlesen. Die Stelle, welche Sie suchen, befindet sich auf Seite 5893f. des Plenarprotokolls 19/55 ( http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19055.pdf ). Ich erlaube mir, die von Ihnen angesprochene Passage zu zitieren:

"Hier war die ganze Zeit von der Scharia die Rede. Es gibt aber ganz viele Arten von Scharia. Unser Job hier ist, dafür zu sorgen, dass die Teile, die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, auch angewendet werden können, aber diejenigen nicht, die dies nicht sind. Meine erste Frage ist: Meint der Kollege die Reclam-Ausgabe, wenn er von der Scharia spricht? Wissen Sie, wovon er redet?" (Omid Nouripour)

Welche Teile der Scharia Herr Nouripour mit dem Grundgesetz für vereinbar hält, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Das müssten Sie den Kollegen schon selbst fragen. Ich fand die Aussage jedenfalls erschreckend, wenngleich auch nicht wirklich überraschend. Die Scharia in all ihren Ausprägungen hat nach meiner Auffassung nichts in Deutschland verloren. Deswegen ist es unser Job als Abgeordnete dafür zu sorgen, die zunehmende Islamisierung unseres Landes aufzuhalten und damit Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Die Grünen und ihre Anhänger haben hingegen maßgeblich in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, dass sich der Islam in Deutschland immer weiter ausgebreitet hat. Vor diesem Hintergrund muss man die Aussage von Herrn Nouripour sehr kritisch hinterfragen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zur Ihrer vollsten Zufriedenheit beantworten und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen