Warum darf Herr Scholz kein Veto in der EU einlegen wenn es deutschen Interessen dient, Er ist aufgrund seines Amtseides dazu verpflichtet
https://www.focus.de/politik/gruenen-politiker-anton-hofreiter-ich-erwarte-von-scholz-dass-er-german-votes-verhindert_id_259653504.html
Der Amtseid beinhaltet die Passsage "Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden". Da steht nichts von der EU. Und nicht alles was man in der EU möchte dient Deutschen Interessen. Herr Fisher hat einst zu Hrn Bush formuliert "Mr President i am not convinced" und sich damals klar gegen den Golfkrieg positioniert
Weitere Fragen an Anton Hofreiter
Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder.
Auch ich wünsche mir das. Russland hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, die ukrainische Demokratie, Nation, Kultur und Sprache zu vernichten.
Von daher sollte es den jungen Menschen selbst überlassen bleiben, wie sie ihr Leben gestalten und für was sie sich einsetzten wollen.
Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.