Frage von Tim G. • 21.07.2025
Was genau am Verfahren gegen Maja T. verstößt gegen rechtsstaatliche Prinzipien?
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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine nicht‑binäre Person wie Maja T. besteht deshalb ein erhöhtes Risiko, in Haft diskriminiert oder misshandelt zu werden.

Frage von Michael K. • 21.04.2025
Frau Tesfaiesus, halten Sie es für gerecht und richtig, dass man als Eigentümer einer Photovoltaikanlage 6 Cent pro KWH Einspeisevergütung erhält aber für den Strombezug ca. 30 Cent bezahlen muss ?
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Antwort 16.05.2025 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, die Netzentgelte gerechter zu gestalten und den Eigenverbrauch attraktiver zu machen.

Frage von Samy H. • 18.04.2025
Sehr geehrte Frau Tesfaiesus, was wollen Sie als Grüne zur Stärkung der Kultur in Deutschland durchsetzen und welche Maßnahmen, die bereits durchgesetzt sind, wollen Sie beenden? MFG Samy H.
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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Haber-Verfahren hat im Kulturbereich keine gesetzliche Grundlage und sein Einsatz befördert genau das, was wir bekämpfen müssen: schleichende Selbstzensur und die Einschüchterung der freien Kunst durch intransparente Geheimdienstabfragen.